Landgericht München verbietet Uber Apps

Nein. Natürlich ist es mit Uber in München nicht ganz vorbei. Das Urteil des Landgericht München bezieht sich
lediglich auf eine alte Version der Uber-App. Der aktuelle Betrieb wird noch nicht eingestellt.

In dem Urteil von vor vier Monaten hat das Landgericht die alte App des US-amerikansichen Unternehmens Uber
nur innerhalb des Stadtgebiets München komplett verboten. Woher die Klage? Geklagt hatte ein Münchner Taxi-Unternehmen.
Gründe für die Klage?


Uber verstoße absichtlich gegen das Personenbeförderungsgesetzt, weil das Unternehmen, das offiziell Mietwagen anbietet, diese
sich aber wie ein Taxi-Anbieter verhalte und das Gericht gab dem Taxi- Unternehmen recht.
Die Dienste Uber Black, Uber X und Uber Van haben sich oberflächlich gesehen an das Gesetzt gehalten, aber die Fahrer selbst
könnten problemlos das Gesetzt umgehen und Uber nimmt das in Kauf.

Uber vermittelt offiziell eigentlich Mietwagen und keine Taxis. Im Gesetzt steht, dass einem Mietwagen-Fahrer gesetzlich erlaubt ist Farhgäste, die am Straßenrand warten mitzunehmen. Die Aufträge müssen zentral bei Uber ankommen. Der Fahrer ist aber verpflichtet nach jedem Auftrag zum Unternehmenssitz zurückzukommen und von dort aus eine neue Fahrt zu beginnen.
Es besteht schon seit langer Zeit der Verdacht, dass die Fahrer sich nicht an die Vorhaben halten und wie Taxis einfach auf neue
Fahrgäste warten, auch wenn Uber den Fahrern per SMS mitteilt zurückzukommen.

Es bleibt abzuwarten ob die neuen Apps auch geschossen werden oder nicht.

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